Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Grundsatz

a) Michal Tomek (Pepperoni-People) erbringt seine Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Michal Tomek (Pepperoni-People) schriftlich bestätigt werden. Frist- und Terminabsprachen sind in jedem Falle schriftlich festzuhalten. Stillschweigen von Michal Tomek (Pepperoni-People) gegenüber etwaigen AGB des Auftraggebers gilt in keinem Fall als Zustimmung.

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen Michal Tomek (Pepperoni-People) und dem Kunden. Michal Tomek (Pepperoni-People) behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.

2. Auftragsbearbeitung

a) Michal Tomek (Pepperoni-People) behält sich die Annahme von Aufträgen vor. Michal Tomek (Pepperoni-People) verweigert die Erstellung von Präsentationen mit gesetzwidrigem Inhalt. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt oder eine Auftragsbestätigung erfolgt ist. Mit dem Zustandekommen des Auftrages wird eine Anzahlung von 20% des Auftragswertes fällig. Der Restbetrag wird vor Übergabe oder Veröffentlichung der Web-Site fällig, erst nach vollständiger Bezahlung wird die Seite ins Netz gestellt und der Kunde erhält daraufhin eine CD-Rom mit den Quelldaten der Webseite.

b) Die Arbeit an dem Auftragsvolumen beginnt sofort nach Eingang der Anzahlung auf dem Konto von Michal Tomek (Pepperoni-People).

c) Michal Tomek (Pepperoni-People) ist verpflichtet, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Michal Tomek (Pepperoni-People) haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit des von dem Auftraggeber zu verwendenden Werkes, insbesondere nicht für deren wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit. Insbesondere haftet Michal Tomek (Pepperoni-People) auch nicht für die Geeignetheit des Werkes zum Zwecke der Herbeiführung von Markenrechten und anderes.

d) Ab Benutzung des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die weitere Nutzung eines Werkes im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen.

3. Vertragserfüllung und Gewährleistung

a) Ein Vertrag bzw. Auftrag gilt als erfüllt, wenn der Kunde sich zum Abnahmetermin mit den erbrachten Leistungen einverstanden erklärt. Der Kunde vergewissert sich sorgfältig, dass alle Leistungen inhaltlich und technisch in der vereinbarten Weise erbracht wurden.

b) Wenn die Lieferung von Materialien, Entwürfen, Daten oder anderen Unterlagen durch den Kunden eine Voraussetzung zur Erstellung der vereinbarten Leistungen durch Michal Tomek (Pepperoni-People) ist, dann ist der Kunde zur Lieferung der Voraussetzungen zum vereinbarten Termin im vereinbartem Umfang verpflichtet.

c) Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch Michal Tomek (Pepperoni-People) erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch Michal Tomek (Pepperoni-People) übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt Michal Tomek (Pepperoni-People) von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.

d) Michal Tomek (Pepperoni-People) verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Michal Tomek (Pepperoni-People) ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren.

e) Michal Tomek (Pepperoni-People) behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadenersatzanspruch des Kunden gegen Michal Tomek (Pepperoni-People) ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

f) Nachbesserungen wie kleine Textumgestaltungen, sind innerhalb 14 Tage nach upload der Webseite kostenfrei, Beseitigung von evtl. Rechtschreibfehlern sofern von Michal Tomek (Pepperoni-People) verantwortet auch nach der 14 Tage Frist. Sonderwünsche werden nach dem zum Zeitpunkt der Realisierung des Auftrages gültigen Honorar nach vorheriger Absprache mit dem Kunden berechnet.

g) Änderungen/Korrekturen sind soweit dieses möglich, per E-Mail an Michal Tomek (Pepperoni-People) zu senden! Jede erneute Wiederaufnahme der Arbeit an Ihrem Projekt hat eine zeitliche Mindestvergütung von 20 Minuten zur Folge, deshalb sollten, in Ihrem Interesse, Änderungen gesammelt gesendet werden. Solange kein verheerender Fehler (mit Folgeschäden) zu erkennen ist, wird die Korrektur innerhalb von 3 Werktagen erfolgen, ansonsten unverzüglich.

h) Nachdem die Seite online ist, hat der Auftraggeber 7 Tage Zeit, sich von der Richtigkeit zu überzeugen und Michal Tomek (Pepperoni-People) Korrekturen per Mail zu senden, diese Korrekturen (im Rahmen des Angebotes) erfolgen kostenlos.

4. Urheber- und Nutzungsrechte

a) Die von Michal Tomek (Pepperoni-People) erbrachten Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Michal Tomek (Pepperoni-People) räumt dem Kunden lediglich Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlichen Werken ein. Von Michal Tomek (Pepperoni-People) gefertigte Arbeiten und Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von Michal Tomek (Pepperoni-People) nicht verändert werden.

b) Michal Tomek (Pepperoni-People) überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von Michal Tomek (Pepperoni-People). Zusätzlich bedarf eine Übertragung der schriftlichen Vereinbarung. Michal Tomek (Pepperoni-People) bleibt Urheber des Werkes.

c) Die vereinbarten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über. Michal Tomek (Pepperoni-People) ist berechtigt, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt zu werden. Vorschläge, Anregungen etc. des Auftraggebers begründen keine Miturheberschaft.

d) Die Eigentums- und Urheberrechte an den von Michal Tomek (Pepperoni-People) erstellten Kostenvoranschlägen, Angeboten, Entwürfen, Programmen, Rechnungen und technischen Abläufen und Verfahren sind zu wahren.

e) Bei Nichterteilung des Auftrages oder Nichtakzeptanz von Präsentationen verbleiben sämtliche Unterlagen im Besitz von Michal Tomek (Pepperoni-People), dürfen vom Kunden nicht ohne schriftliche Genehmigung weiterverwendet werden und sind unaufgefordert innerhalb von 10 Werktagen zurückzugeben. Kopien der Daten sind zu löschen.

f) Sämtliche Veröffentlichungen werden im Namen des Kunden vorgenommen. Für den Inhalt von Veröffentlichungen ist der Kunde selbst verantwortlich und darf mit Inhalten nicht gegen bestehende deutsche und internationale Gesetze sowie Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Patent-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Dies gilt sinngemäß auch für Verträge zu Änderung oder Wartung von veröffentlichten Inhalten. Michal Tomek (Pepperoni-People) kann aufgrund der Erstellung oder Wartung von Veröffentlichungen im Namen des Kunden nicht für Verletzungen von Gesetzen oder Rechten Dritter haftbar gemacht werden. Vom Auftraggeber gestellte Elemente werden nicht auf deren Urheberrecht geprüft. Etwaige Urheberrechtsverletzungen gehen in diesem Falle zu Lasten des Auftraggebers.

5. Inhalte und Haftung

a) Michal Tomek (Pepperoni-People) haftet nicht für Art und Umfang der Verwendung des geschaffenen Werkes, insbesondere nicht für den Inhalt von Websites, für die das Werk von Michal Tomek (Pepperoni-People) genutzt wird.

b) Der Auftraggeber gewährleistet, dass die Inhalte seiner Website frei von Rechten Dritten sind. Er stellt Michal Tomek (Pepperoni-People) von eventuellen Ansprüchen Dritter vollständig frei.

c) Michal Tomek (Pepperoni-People) haftet nicht für Schäden oder Ansprüche des Auftraggebers, die in Verbindung mit Ereignissen höherer Gewalt die Leistungserbringung verzögern oder ganz unmöglich machen.

d) Michal Tomek (Pepperoni-People) haftet für eigenes Verschulden nur, wenn dabei grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln vorliegt. Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

e) Soweit Daten an Michal Tomek (Pepperoni-People) - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.

6. Geheimhaltung, Datenschutz

a) Sofern es zum Erbringen vereinbarter Leistungen notwendig ist, Kundendaten an Dritte zu übermitteln, wird Michal Tomek (Pepperoni-People) den Kunden davon vorher in Kenntnis setzen.

b) Der Kunde kann der Verwendung seiner Daten zu vorgenannten Zwecken jederzeit widersprechen. Sofern allerdings vereinbarte Leistungen davon abhängen, so gelten entstehende Verzögerungen nicht als von Michal Tomek (Pepperoni-People) verschuldet.

c) Der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet. Andere Nutzer des Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren und zu manipulieren. Für die Sicherheit von übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten übernimmt Michal Tomek (Pepperoni-People) daher keine Haftung.

d) Der Auftraggeber verpflichtet sich, Michal Tomek (Pepperoni-People) alle zur Dienstleistung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen. Michal Tomek (Pepperoni-People) sichert dem Auftraggeber zu, dass alle Informationen, die für die Auftragsdurchführung benötigt werden, absolut vertraulich behandelt werden.

7. Vergütung

a) Michal Tomek (Pepperoni-People) überträgt ausschließlich Nutzungsrechte an dem hergestellten Werk.

b) Michal Tomek (Pepperoni-People) ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Dateien oder Layouts, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

c) Der im Angebot kalkulierte Preis gilt für die im Angebot aufgeführten Leistungen. Aus dem Preis für die Ersterstellung kann nicht auf den Preis für Änderungen oder Wartung geschlossen werden.

d) Änderungs- oder Wartungsverträge können gesondert oder als Bestandteil anderer Leistungen von Michal Tomek (Pepperoni-People) zum Angebot gebracht werden. Hierbei gelten die schriftlich vereinbarten Vertragslaufzeiten.

e) Jede Änderung von Dateien und Layouts bedarf der Zustimmung von Michal Tomek (Pepperoni-People).

f) Die Zahlungen durch den Kunden sind in der abgerechneten Höhe ohne Abzüge nach Fertigstellung der Webseite zu leisten. Die Kontoverbindung wird auf der Rechnung mitgeteilt.

g) Bei auffälligem Missverhältnis zwischen vereinbarter und angemessener Vergütung kann der Urheber Nachforderungen stellen.

8. Verzug und Zahlungsunfähigkeit

a) Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die Michal Tomek (Pepperoni-People) nach dem jeweiligen Vertragsabschluß bekannt werden und die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen von Michal Tomek (Pepperoni-People) zur Folge.

b) Kosten, die aufgrund eines Zahlungsverzuges oder wegen nicht eingelöster oder einlösbarer Schecks, Lastschriften etc. entstehen, sind vom Kunden zu erstatten.

c) Kommt der Kunde auch nach erfolgter Mahnung und darin genannter Fristen nicht seiner Zahlungsverpflichtungen nach, ist Michal Tomek (Pepperoni-People) berechtigt, die Veröffentlichung seiner Materialien auszusetzen oder zu verweigern sowie laufende Verträge fristlos zu kündigen. Dies entbindet den Kunden allerdings nicht von bestehenden Zahlungsverpflichtungen.

9. Stornierung, Kündigung

a) Michal Tomek (Pepperoni-People) ist berechtigt, bei Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber Verwaltungskosten in Höhe von 20%, mindestens jedoch EUR 180,-- des Auftragswertes zu erheben. Bereits erbrachte finanzielle Vorleistungen des Kunden werden, abzüglich des Verwaltungsaufwandes zurückerstattet. Die Kündigungsfrist einer regelmäßigen Aktualisierung von Internet-Präsenzen beträgt 1 Monat und wird zum darauf folgenden Monatsersten gültig.

10. Bonitätsprüfung

Michal Tomek (Pepperoni-People) ist berechtigt zum Zwecke der Prüfung der Bonität des Kunden bei Wirtschaftsauskunfteien Auskünfte über personenbezogene Daten einzuholen und zu verarbeiten, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Michal Tomek (Pepperoni-People) erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Die hierbei übermittelten Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck genutzt und verarbeitet. Der Kunde kann bei der jeweiligen Wirtschaftsauskunftei Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.

11. Diverses

a) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingung im Übrigen nicht.

b) Im Angebot nicht ausdrücklich veranschlagte Leistungen werden, wenn sie auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt wurden, zusätzlich in Rechnung gestellt. Dies gilt sinngemäß, wenn die zur Vollendung des Projektes bzw. Auftrages notwendigen Leistungen den ursprünglich vereinbarten Umfang um mehr als 10% übersteigen.

12. Gerichtsstand, anwendbares Recht

a) Für diese Geschäftsbedingungen und für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Michal Tomek (Pepperoni-People) und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

b) Gerichtsstand ist Stuttgart

c) Jegliche Änderungen, Ergänzungen, teilweise oder komplette Kündigungen von Verträgen mit Michal Tomek (Pepperoni-People) oder Bestimmungen aus diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

Stand: 01.01.2002